Im Landtag

Als Abgeordneter für die GRÜNE Fraktion bin ich im Landtag im Ständigen Ausschuss sowie im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst vertreten und Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums sowie des NSU-Untersuchungsausschusses.

Außerdem bin ich für meine Fraktion Vorsitzender des Arbeitskreises Recht und Verfassung, rechtspolitischer Sprecher sowie Sprecher für Hochschulmedizin und Strafvollzugsbeauftragter.

Wenn Sie sich über die aktuellen Entwicklungen der Themen interessieren, die ich in Ausschüssen oder in meiner täglichen Arbeit vertrete, können Sie sich unter folgenden Links informieren:

Allgemeine Informationen zur Arbeit des Landtags finden Sie hier: https://www.landtag-bw.de/cms/home/dokumente/informationsmaterial.html

Aktuelle Anträge, Anfragen, Gesetzesentwürfe und –beschlüsse finden Sie unter: https://www.landtag-bw.de/home/dokumente/drucksachen.html


 

Hier erreichen Sie mich im Landtag:

MitarbeiterInnen:                                 

 

 

Nadine Wiedemann

 

 

 

 

 

Markus Kiesel

 

 

Nike Engler (in Elternzeit) 

Haus der Abgeordneten

Konrad-Adenauer-Str. 12
70173 Stuttgart

Tel.: 0711 / 2063-619

juergen.filius@gruene.landtag-bw.de 


 

Strafvollzugsbeauftragter

Als Strafvollzugsbeauftragter ist es meine Aufgabe, mich über die Unterbringungs- und sonstigen Lebensverhältnisse der Gefangenen, die Arbeitsbedingungen der Vollzugsbediensteten sowie den baulichen Zustand der Anstalten zu informieren. Zu diesem Zweck ist mir der Zutritt zu den Justizvollzugsanstalten des Landes Baden-Württemberg, auch ohne vorherige Anmeldung, gestattet.

Bei meinen Besuchen tausche ich mich i.d.R. mit der Anstaltsleitung, der Gefangenen- sowie Personalvertretung aus und nehme auf Wunsch und vorherige Vereinbarung auch Gespräche mit Gefangenen wahr.

Die Themen und Probleme der Justizvollzugsanstalten sind häufig dieselben: Personalmangel, Schwierigkeiten bei der Nachwuchsgewinnung, bauliche Defizite in den Anstalten, Verbesserung der ärztliche Versorgung der Gefangenen vor Ort, Umgang mit psychisch auffälligen Gefangenen und die Erschwernisse aufgrund der steigenden Zahl von Gefangenen, u.a. aus unterschiedlichen Herkunftsländern mit unterschiedlichen Sprachen.

Die Arbeit als Strafvollzugsbeauftragter macht mir viel Spaß und ich schätze den direkten Austausch mit den Experten vor Ort sehr. Die Erfahrungen, die ich bei meinen Gesprächen sammle, kann ich auch in die Treffen der Arbeitsgemeinschaft „Moderner Strafvollzug“ einbringen und sind mir ein Ansporn, mich weiterhin für die Modernisierung des Strafvollzugs in unserem Land einzusetzen.

Wenn Sie Interesse an meinem Newsletter zum Thema „Strafvollzug“ haben, wenden Sie sich bitte mit einer Mail an mein Landtagsbüro in Stuttgart: juergen.filius@gruene.landtag-bw.de


 

Arbeitsgemeinschaft „Moderner Strafvollzug“

Es ist mir persönlich ein großes Anliegen, die Modernisierung des Strafvollzugs in unserem Bundesland voranzutreiben und die Resozialisierung der Inhaftierten verstärkt in den Fokus zu nehmen. Dafür setze ich mich auf vielfältige Weise ein.

Im Jahr 2016 wurde gemeinsam von den beiden Regierungsfraktionen im Landtag, Bündnis 90/Die Grünen und CDU, eine Arbeitsgemeinschaft moderner Strafvollzug eingerichtet. Diese leite ich zusammen mit meinem Kollegen Dr. Bernhard Lasotta (CDU).

In der AG werden strafvollzugliche Themen mit Vollzugspraktikern, wie Vertretern der Anstaltsleitungen, Personal- und Gewerkschaftsvertretern, und dem Justizministerium diskutiert. In mehreren Sitzungen haben wir einen Maßnahmenkatalog von kurz-, mittel- und langfristigen Zielen erarbeitet. Die Ziele betreffen dabei die Themen Struktur, bauliche Maßnahmen, Aus- und Fortbildung sowie Personal.

Auch auf Antreiben der AG hin, hat sich die grün-schwarze Koalition darauf verständigt, gemeinsam aus Fraktionsmitteln sinnvolle Projekte im Doppelhaushalt 2018/19 zu finanzieren. Dazu gehört die Weiterfinanzierung der Projekte ReSo (JVA Adelsheim) und ZAP (JVA Ravensburg). Deren Ziel es ist, junge Strafgefangene bei der Wiedereingliederung nach der Haft zu unterstützen. Des Weiteren wird das Projekt „Null Toleranz im Justizvollzug“ sowie die Anschaffung von neuem Mobiliar für die Außenstelle des Justizvollzugsbildungszentrum „Kelterle“ (Hohenhaßlach / Sachsenheim) finanziert.

Weitere Informationen zu den Projekten finden Sie auch unter folgenden Links:

http://www.jva-ravensburg.de/pb/,Lde/Startseite/Vollzugseinrichtung/Projekt+ZAP

http://www.jva-adelsheim.de/pb/,Lde/Startseite/Vollzugseinrichtung/Projekt+ReSo